Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für einen Online-Warenvertriebsvertrag mit Verbrauchern – AGB HÖGL Onlineshop

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Kaufverträge, die von der HÖGL shoe fashion GmbH - in weiterer Folge „HÖGL" genannt - als Verkäuferin von Waren, insb. Damenschuhe, Taschen und Accessoires, mit Verbrauchern – in weiterer Folge „Kunden" genannt - im HÖGL Onlineshop abgeschlossen werden. Verbraucher ist dabei jeder, für den das Geschäft nicht zum Betrieb seines Unternehmens gehört.

(2) Der Kunde akzeptiert mit der Abgabe seiner Bestellung den Inhalt dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
 

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die von HÖGL im Onlineshop präsentierten Warenangebote sind freibleibend und keine Angebote im rechtlichen Sinne, sondern Einladungen an den Kunden zur Anbotstellung. Durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb" kann der Kunde die jeweilige Ware in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot dar. Vor Abgabe einer Bestellung wird der Inhalt der Bestellung einschließlich der Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der Kunde kann seine Bestelldaten korrigieren.

(2) Mit dem Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gegenüber HÖGL zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Kunde hat seine Bestellung unter Angabe einer E-Mail-Adresse abzugeben. Nach der Bestellung erhält der Kunde von HÖGL eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei HÖGL bestätigt und deren Einzelheiten wiedergibt (= Zugangsbestätigung). Diese Zugangsbestätigung stellt keine Vertragsannahme durch HÖGL dar. Durch diese Bestätigung soll der Kunde lediglich darüber informiert werden, dass die Bestellung bei HÖGL eingegangen ist und welchen Inhalt diese hat. Ein Vertrag kommt erst durch Zusendung einer elektronisch-schriftlichen Auftragsbestätigung von HÖGL innerhalb einer angemessenen Frist zustande. Eingabe- und Übermittlungsfehler sind vorbehalten.

(3) Sofern HÖGL das Angebot des Kunden nicht annehmen kann, wird der Kunde per E-Mail - etwa über die Nichtverfügbarkeit der Ware - informiert.

(4) HÖGL versendet ausschließlich haushaltsübliche Mengen.

(5) Der Kunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen abspeichern bzw. ausdrucken. Der Vertragstext ist online zugänglich.

(6) Der Kunde kann den Inhalt seiner Bestellung unmittelbar nach Abgabe seiner Bestellung abspeichern, ausdrucken und bei Registrierung nach „LOGIN" einsehen.

(7) Der Kunde versichert, dass alle von ihm bei der Bestellung bzw. Online-Registrierung getätigten Angaben wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind HÖGL unverzüglich mitzuteilen.

(8) Mit Absendung der Bestellung an HÖGL bzw. seiner Online-Registrierung versichert der Kunde voll geschäftsfähig zu sein, andernfalls eine Zustimmung des gesetzlichen Vertreters notwendig ist.

(9) Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

(10) Bestellungen aus dem HÖGL Onlineshop werden von HÖGL ausschließlich nach ausgewählten Ländern in Europa (Belgien, Dänemark, Spanien, Finnland, Slowenien, Irland, Luxemburg, Niederlande, Italien) versendet.

HÖGL bietet für Kunden mit Wohnsitz innerhalb der EU, außerhalb von den ausgewählten Ländern in Europa, die Möglichkeit der Selbstabholung an. Diesen Kunden wird dadurch ermöglicht, im HÖGL Onlineshop zu bestellen und die Bestellung an folgender Adresse abzuholen: HÖGL shoe fashion GmbH, Joseph-Lorenz-Straße 1, A-4775 Taufkirchen. Der Kunde hat als Versandadresse die zuvor genannte Adresse anzugeben und danach den HÖGL-Kundenservice zu informieren, wann er die Bestellung abholt bzw. durch Dritte abholen lässt.
 

§ 3 Preise, Versandkosten

(1) Die auf den Internetseiten von HÖGL genannten Preise sind in Euro ausgewiesen, verstehen sich als Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Preis-, Eingabe- und elektronische Übermittlungsfehler sind vorbehalten.

(2) Die Versandkosten innerhalb von ausgewählten Ländern in Europa werden grundsätzlich von HÖGL getragen.
 

§ 4 Zahlungsarten, Fälligkeit, Mahnspesen, Verzugszinsen, Eigentumsvorbehalt

(1) Dem Kunden stehen grundsätzlich nachfolgende Zahlungsarten zur Auswahl:

- Kreditkarte

- Zahlung per PayPal: Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal wird der Kunde am Ende des Bestellvorgangs direkt zu PayPal weitergeleitet. Wenn der Verbraucher schon PayPal-Kunde ist, kann er sich dort mit seinen Benutzerdaten anmelden und die Zahlung bestätigen.

(2) HÖGL behält sich vor, im begründeten Einzelfall die Auswahl der Zahlarten einzuschränken.

(3) Rechnungen sind gemäß Zahlungsziel ohne Skontoabzug fällig.

(4) Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die HÖGL entstehenden Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu entrichten. HÖGL behält sich den Nachweis eines höheren Schadens vor.

(5) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von HÖGL. Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Kunde unverzüglich nach Bekanntwerden HÖGL mitzuteilen. Der Kunde haftet für alle Kosten, die für die Aufhebung solcher Zugriffe anfallen, soweit die Erstattung der Kosten nicht von dem betreffenden Dritten zu erlangen ist.

(6) Eine allfällige Rückerstattung von geleisteten Zahlungen erfolgt grundsätzlich auf jenes Zahlungsmittel, welches der Kunde bei seiner Bestellung verwendet hat.
 

§ 5 Lieferung

(1) Wann ein Artikel lieferbar ist, ist auf der Produktdetailseite ersichtlich. Zu jedem Artikel gibt es einen Lieferstatus unterhalb des Preises. Sofort lieferbare Artikel werden abhängig vom Zeitpunkt des Bestelleingangs und des Eingangs der Auftragsbestätigung entweder am selben oder am nächsten Werktag an die Zusteller zur Auslieferung übergeben. Es wird darauf hingewiesen, dass bei Bestellungen an Wochenenden und Feiertagen die Auslieferung frühestens an dem darauf folgenden Werktag des Zuganges der Auftragsbestätigung erfolgen kann. Vom Zeitpunkt der Auslieferung hinzuzurechnen ist noch die oft unterschiedliche Versanddauer. Nicht sofort lieferbare Artikel werden vorgemerkt und zu dem in der Produktdetailansicht angegebenen Verfügbarkeitstermin ausgeliefert.

(2) Sollten Lieferverzögerungen auftreten, wird HÖGL dies dem Verbraucher per E-Mail unter Angabe des voraussichtlichen Liefertermins bekanntgeben.

(3) HÖGL ist in zumutbarem Umfang zur Teillieferung berechtigt. Wenn Teillieferungen durchgeführt werden, trägt HÖGL selbstverständlich die zusätzlichen Versandkosten.
 

§ 6 Gewährleistung

(1) Ist die gelieferte Ware mangelhaft, ist HÖGL zur Verbesserung oder zum Austausch berechtigt. Preisminderung oder Wandlung kann vom Kunden nur gefordert werden, wenn die Verbesserung und der Austausch nicht möglich sind, für HÖGL mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden wären oder wenn HÖGL dem Verlangen des Verbrauchers nicht oder nicht in angemessener Frist nachgekommen ist. Das Recht auf Wandlung besteht nur, wenn es sich um einen nicht geringfügigen Mangel handelt.

(2) Zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen hat sich der Kunde an den HÖGL-Kundenservice unter nachfolgender E-Mail-Adresse zu wenden: service@hoegl.com. Serviceleistungen im Rahmen der Reklamationsabwicklung erfolgen grundsätzlich kostenlos.

(3) Mit der Entgegennahme der Ware durch HÖGL ist kein Anerkenntnis von Gewährleistungsansprüchen verbunden. Ein Anerkenntnis von HÖGL erfordert eine gesonderte Prüfung, von deren Ergebnis der Kunde innerhalb einer angemessenen Frist informiert wird.

(4) Wenn der Kunde Gewährleistungsansprüche schuldhaft unberechtigt geltend macht, behält sich HÖGL vor, vom Kunden Schadensersatz zu verlangen. Die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ist schuldhaft unberechtigt, wenn der Kunde erkannt oder fahrlässig nicht erkannt hat, dass kein Mangel der gelieferten Ware vorliegt, sondern die Ursache für den Fehler der Ware etwa in seinem eigenen Verantwortungsbereich liegt.
 

§ 7 Schaden(s)ersatzhaftung

(1) HÖGL haftet, sofern ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache (leichte) Fahrlässigkeit haftet HÖGL nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Schaden(s)ersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.

(2) Sofern HÖGL gemäß Absatz 1 für einfache (leichte) Fahrlässigkeit haftet, ist ihre Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen HÖGL nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen musste.

(3) Vorstehende Haftungsausschlüsse und –beschränkungen gelten nicht für Schäden die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind sowie für Schäden an Körper und Gesundheit.

(4) Vorstehende Haftungsausschlüsse und –begrenzungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren HÖGL sich zur Vertragserfüllung bedient.
 

§ 8 Widerrufsrecht

(1) Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen den Vertrag zu widerrufen.

(2) Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der Ware erlangt; wenn der Kunde mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat, die getrennt geliefert werden, mit dem Tag, an dem er oder ein von ihm benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der zuletzt gelieferten Ware erlangt.

(3) Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die
HÖGL shoe fashion GmbH
Kundenservice
Joseph-Lorenz-Straße 1
A-4775 Taufkirchen/Pram
Österreich
Fax: +437719/8811-95200
E-Mail: service@hoegl.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. mittels Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das auf der HÖGL Website verfügbare Kontaktformular bzw. das hier als Anlage bereitgestellte Widerruf-Musterformular für Verbraucher verwenden. Macht der Kunde von seiner Möglichkeit des Widerrufs Gebrauch, hat HÖGL den Zugang des Widerrufs dem Kunden per E-Mail zu bestätigen. Die bloße Rücksendung der Ware an HÖGL reicht nicht aus, um das Widerrufsrecht wirksam auszuüben.

(4) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

(5) Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er HÖGL über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet hat, an die
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Kundenservice
Joseph-Lorenz-Straße 1
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in einer versandgeeigneten Verpackung zurückzusenden oder zu übergeben. Für die Rücksendung für ausgewählte Länder in Euopa erhalten Sie auf Anfrage beim HÖGL Kundenservice einen freigemachten Paketaufkleber. Bei der Nutzung dieses Paketaufklebers fallen für die Rücksendung beim Kunden keine Kosten an. Diesfalls trägt HÖGL die Kosten der Rücksendung der Ware. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung der Ware jedoch zu tragen, sollte er nicht den von HÖGL freigemachten Paketaufkleber zum Versand verwendet haben.

Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat HÖGL dem Kunden grundsätzlich alle Zahlungen, die HÖGL von ihm erhalten hat, zurückzuzahlen. Für diese Rückzahlung verwendet HÖGL dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

(6) HÖGL kann die Rückzahlung verweigern, bis HÖGL die Waren wieder zurückerhalten hat.

(7) Für einen etwaigen Wertverlust der Waren muss der Kunde nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umfang zurückzuführen ist.
 

§ 9 Datenschutz

HÖGL erhebt und speichert die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachtet HÖGL die gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung von HÖGL. Diese Datenschutzerklärung ist unter folgendem Link abrufbar: www.hoegl.com/de-at/datenschutz.
 

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Erfüllungsort ist der Sitz von HÖGL.

(2) Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen HÖGL und dem Kunden gilt das materielle Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts über den internationalen Warenkauf, soweit nicht zwingende Schutzbestimmungen (insb. des Verbraucherschutzrechts) entgegenstehen. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl bleiben daher unberührt.

(3) Für den Gerichtsstand gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(4) HÖGL ist nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(5) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder zu einem späteren Zeitpunkt ihre Wirksamkeit verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
 

§ 11 Anbieterkennzeichnung, ladungsfähige Anschrift

Die (ladungsfähige) Anschrift von HÖGL insb. für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen des Kunden lautet wie folgt:

HÖGL shoe fashion GmbH
Kundenservice
Joseph-Lorenz-Straße 1
A-4775 Taufkirchen/Pram
Österreich
Telefon: +437719/8811-200
Fax: +437719/8811-95200

Stand: Juni 2017
 

Anlage:

Muster für das Widerrufsformular

An

HÖGL shoe fashion GmbH
Kundenservice

 

Joseph-Lorenz-Straße 1
A-4775 Taufkirchen/Pram
ÖSTERREICH
Fax: +437719/8811-95
E-Mail: service@hoegl.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der nachfolgenden Waren:

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erhalten am ……………………………..

Name und Anschrift des Verbrauchers:

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Unterschrift des Verbrauchers

* nur bei Mitteilung auf Papier

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Datum

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